04.12.2020

Haushaltsrede 2020

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

wir haben ein Jahr mit vielen Veränderungen durch die Pandemie hinter uns und werden sicher noch das nächste Jahr damit leben müssen. Die ganze Welt ist erschüttert von dem beispiellosen Schock von Covid-19. Der Klimawandel stellt eine ebenso große Bedrohung für die Menschheit dar.

Wir können etwas tun, denn Zukunft ist nichts, was vom Himmel fällt. Gestalten müssen wir sie und den damit verbundenen gesellschaftlichen Transformationsprozess, in dem wir uns gerade befinden. Das sind weitreichende Veränderungen in verschiedenen Teilbereichen unserer Gesellschaft und umfasst Produktions- und Konsummuster, rechtliche Konzepte, Bildung, das Gesundheitswesen,  Organisationsformen bis hin zu kulturellen Vorstellungen. Das Virus hat blitzartig viele Defizite aufgedeckt.

Radikal oder naiv, meine ich, sind all diejenigen, die behaupten, dass unsere Welt und auch  Schifferstadt in zehn Jahren noch so aussehen können wie heute.
In unserer Stadt müssen wir den Wandel schneller aufgreifen und gestalten als früher, bevor die Probleme zur Krise werden. Wir sollten aus der Pandemie lernen.

Hier nur eine Auswahl von Projekten die kurzfristig auf uns zukommen: Projekt „Ochse“, Bahnhofsvorplatz, Alter Friedhof, das Mobilitätskonzept und seine Umsetzung, Neubaugebiet  Schindkaut, die Umsetzung des Grünkatasters und die Beschäftigung mit umweltfreundlichen Technologien werden unsere Stadt in relativ kurzer Zeit stark verändern.
Dabei stellen sich für die Stadtentwicklung viele Fragen: Wie werden wir wohnen? Wie verhindern wir die Verödung unserer Innenstadt? Wie wirkt sich das Mobilitätskonzept aus? In welchem Verhältnis  stehen gute Erreichbarkeit und die Überwindung der fortschreitenden Motorisierung? Ist Verdichtung in der Innenstadt eine Lösung? Wie verhindern wir die Aufheizung der Innenstadt? Wie sorgen wir dafür, dass beim Bauen nicht nur auf den Profit geschaut wird, sondern auch die Vorstellungen der Bürger umgesetzt werden? Wie viele Neubaugebiete verkraftet unsere Stadt, da auch die Anpassung der Infrastruktur finanziell bewältigt werden muss? Können oder müssen wir neue Wege einschlagen?

Wir regen daher an, dass die Bürgermeisterin nächstes Jahr einen Stadtplaner einlädt, der diese und ähnliche Fragen beantworten, sowie weitere Möglichkeiten zur Lösung dieser komplexen Prozesse aufzeigen kann.

Wir möchten eine Debatte im Stadtrat anstoßen, die die Entwicklung von Schifferstadt auf einer fundierten Basis vorantreibt. Wir sollten uns erarbeiten was wir wollen. Wir sollten uns bewusstwerden, welche Wege wir nicht gehen wollen.

„Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.“ Weiter so geht nicht mehr. Wir müssen alle umdenken. Fangen wir damit an!

Dem vorgelegten Haushalt stimmen wir, Bündnis 90/Die Grünen zu.

Wir GRÜNE möchten uns bei allen, Rat, Verwaltung, Stadtwerken, ehrenamtlich tätigen Bürgern für ihre nicht immer einfache aber engagierte Arbeit bedanken und wünschen ihnen und allen Bürgern ein friedliches und frohes Weihnachtsfest wie auch ein gutes Neues Jahr 2021.


2.12.2020, Klaus Pohlmey (Fraktionssprecher) (Es gilt das gesprochene Wort!)

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