Pressemitteilung Bündnis 90/Die Grünen zur Kommunalwahl 2024

Mit 14,8% der Stimmen für Bündnis90/Die Grünen liegen wir deutlich über dem Bundes- und Landes- und Kreisdurchschnitt, können aber angesichts der Halbierung unserer Sitzanzahl im Rat natürlich nicht zufrieden sein. Hatten wir 2019 noch ein überdurchschnittlich gutes Ergebnis mit starkem Rückenwind von der Bundesebene, verkehrte es sich diesmal ins Gegenteil. Obwohl wir in unserer Kommune viele wichtige Entwicklungen gemeinsam mit unserem Koalitionspartner umgesetzt und angestoßen haben, wurden wir für Vieles, was in der Ampel nicht rund läuft, verantwortlich gemacht.

Den Rechtsruck sehen wir auf Bundes- und Kommunalebene mit großer Sorge. Viele sind für Demokratie auch in Schifferstadt auf die Straße gegangen. Dass sich trotzdem die Stimmen für den rechten Rand so vermehrt haben, zeigt uns, dass die demokratischen Parteien noch stärker zusammenrücken müssen, um den Bürgerinnen und Bürgern überzeugende Lösungen für die Probleme in unserer Stadt anzubieten.

Wir haben den Eindruck, dass sich die Bürgerinnen und Bürger nicht genug von der Politik mitgenommen fühlen. Das nehmen wir sehr ernst. Unsere Entscheidungen müssen noch transparenter werden. Wir müssen viele unterschiedliche Interessen im Blick behalten und gute Kompromisse finden. Diese dann auch überzeugend auf Augenhöhe zu kommunizieren, wird die zentrale Aufgabe unserer Fraktion für uns in der Zukunft sein. Dieser Aufgabe stellen wir uns gerne, um die besten Ergebnisse für Schifferstadt zu erzielen. Zum Glück haben wir in Schifferstadt eine Vielfalt von demokratischen Parteien und die positiven Erfahrungen in der Koalition der letzten Jahre haben gezeigt, dass wir konstruktiv und vertrauensvoll zusammenarbeiten können. Wir werden deshalb in den kommenden Tagen und Wochen eine mögliche Zusammenarbeit in verschiedenen Konstellationen sondieren. Unser Ziel ist, auch in der  folgenden Legislaturperiode als Koalitionspartner um die besten Lösungen zu ringen.

Ulla Behrendt-Roden und Daniel Jalalpoor