Rückblick 2. Stadtratssitzung am 05.09.2024 mit Wahl der Ausschussmitglieder

Am vergangenen Donnerstag, 05.09.2024, fand die zweite Stadtratssitzung statt. Zentrale Tagesordnungspunkte waren die Verabschiedung der Geschäftsbereiche der Beigeordneten, sowie die Wahl der Mitglieder in den Aufsichtsräten und Ausschüssen der Stadt.

Wir sind glücklich über unser schlagkräftiges Team, welches uns in den Ausschüssen vertritt und freuen uns, dass grüne Themen auch im Umlegungsausschuss, im Bäderbeirat und im Aufsichtsrat der Energie Schul- und Sportzentrum Schifferstadt GmbH durch uns vertreten werden können. In diesen Ausschüssen und Gremien sind auf Grund der beschränkten Anzahl an Mitgliedern nicht alle Parteien vertreten.

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat entschieden einen Antrag der Koalition aus CDU, BFS und FWG zur Erstellung eines Sicherheitskonzepts für den Schifferstadter Waldfriedhof (nach den bestürzenden, wiederholten Diebstählen), nach einer Anpassung auf Hinweis unserer Fraktionsvorsitzenden Ulla Behrendt-Roden mitzutragen. Wir sind gespannt, welche Konzepte hier vorgeschlagen werden und hoffen auf eine gute und zielführende Lösung.

Gespannt waren wir auf die Beantwortung unserer Anfragen zu den Themen Digitalisierung, Glasfaserausbau und der Situation des Bolzplatzes „Am Meisterschlag“.

Wir begrüßen die Vielzahl an bereits umgesetzten Digitalsierungsmaßnahmen in den vergangenen Monaten und hoffen, dass dieser Weg auch in Zukunft weiter und möglicherweise mit noch größerer Geschwindigkeit beschritten wird.

Nach Ablauf der durch die Firma „Deutsche Giganetz“ gesetzten Frist am 02.09. baten wir um ein Statusupdate. Bürgermeisterin Ilona Volk teilte nach Rücksprache mit der Firma mit, dass die Frist voraussichtlich verlängert werde, da das nötige Quorum bisher nicht erreicht wurde. Aufgrund zahlreicher negativer Berichte zur Umsetzung des Glasfaserausbaus in anderen Kommunen und großen Problemen mit den dort eingesetzten Subunternehmen (wohlgemerkt betraf dies bisher NICHT die Firma „Deutsche Giganetz“) baten wir um Auskunft, wie sich die Firma zu diesen Vorwürfen an die Branche positioniert und wie eine Umsetzung sichergestellt werden kann. Die „Deutsche Giganetz“ hat ausführlich auf unsere Anfrage Stellung genommen und umfangreiche Maßnahmen zur Sicherstellung eines geordneten Ausbaus aufgezählt. Falls es zu einer Umsetzung kommt, werden wir das Unternehmen an dieser Stellungnahme messen.

Schließlich haben wir um Aufklärung bzgl. der aktuellen Situation des Bolzplatzes „Am Meisterschlag“ gebeten. In den vergangenen Wochen war der Bolzplatz häufig zu den inoffiziellen Öffnungszeiten (Mo-Fr. 17-20 Uhr, Samstag, 8-20 Uhr, an Werktagen in den Ferien 8-20 Uhr) ohne Mitteilung und Information verschlossen. Dies sorgte für eine Vielzahl enttäuschter Kindergesichter und frustrierter Jugendlicher. Wir sind gespannt auf die diesbezügliche Rückmeldung aus dem Bauamt.

Insgesamt sind wir mit dem Verlauf der Ratssitzung zufrieden und freuen uns auf den Start der Ausschussarbeit.

07.09.2024, Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Schifferstadt